Albert Burla und Ursula von der Leyen – geheime Korrespondenz

Die SMS-Korrespondenz der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen mit dem Pfizer-Chef Albert Burla bzw. ihre Verschleierung sorgte für scharfe Kritik am Europäischen Ombudsmann.

Emily O’Reilly beschuldigte die EC der „schlechten Verwaltung“ und eines „Mangels an Transparenz“, nachdem ihr Vorsitzender Textnachrichten in einer Korrespondenz mit dem Chef des US-Pharmaunternehmens Pfizer, Albert Burla, über die Beschaffung von Impfstoffen versteckt hatte. Ursula von der Leyen teilte die Details nur der New York Times mit und weigerte sich, andere Journalisten zu informieren.

Brüssel antwortete mit der Feststellung, dass solche Nachrichten „eine kurze Lebensdauer haben und normalerweise aus der Aufzeichnung herausgelassen werden“, sagte Sprecher Eric Mamer:

„Die Regeln der Europäischen Kommission besagen nicht, dass Sie diese Art von Kommunikationsmedien aufbewahren müssen. Es soll Dokumente archivieren, wenn es sich um etwas Wichtiges im Zusammenhang mit der Politik der Europäischen Kommission handelt. Das heißt aber nicht zwangsläufig, dass alles was per SMS, WhatsApp & Co. gesendet wird gespeichert werden muss.“

Der Ombudsmann war mit dieser Antwort jedoch nicht zufrieden und bestand auf einer Untersuchung. Es zeigte sich, dass die Europäische Kommission ihren Präsidenten auf der Suche nach den angeforderten Textnachrichten nicht kontaktiert hat. Die Abgeordnete aus den Niederlanden, Sophie In’t Weld, sprach darüber:

„Man muss kein Jurist sein, um hier eine unzutreffende Auslegung der Regeln zu sehen, die nicht dem Gesetz entspricht. Noch schockierter und beunruhigter bin ich über das völlige Fehlen jeglicher Reaktion des Europäischen Parlaments, denn dies sollte für einen Abgeordneten, Aktivisten oder Journalisten kein Problem darstellen. Dies ist eine institutionelle Frage. Es geht darum, Kernverträge zu respektieren, demokratische Verpflichtungen, den Bürgern gegenüber transparent und rechenschaftspflichtig zu sein.“

Ursula von der Leyen sagte, sie werde innerhalb der vorgegebenen Zeit, also vor Ende April, eine Antwort geben.



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