Die Hilfe für die Ukraine wird das Hauptthema des EU-Gipfels sein

Benannt das Hauptthema des Gipfels EUdie vom 30. bis 31. Mai stattfinden wird – Finanzhilfe für die Ukraine.

Eine hochrangige Quelle in Brüssel sagte Reportern BB.LVwas genau die Staatschefs in Brüssel besprechen wollen: „Das Hauptthema des Treffens wird die Finanzierung der Hilfe für die Ukraine sein.“

Laut der Quelle wird der Gipfel dieses Mal nicht über den Vorschlag von Emmanuel Macron diskutieren, eine europäische politische Gemeinschaft zu schaffen, der die Ukraine beitreten könnte, wenn es unmöglich ist, der EU im beschleunigten Verfahren beizutreten. Dieses Thema soll bei der nächsten Sitzung im Juni erörtert werden, wo die Tagesordnung enthalten sein wird über die Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union.

Das haben wir vorhin in der EU gesagt eine Spaltung braut sich zusammen: Waffenstillstand oder Krieg bis zum Sieg? Einige EU-Staaten fordern einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine, andere befürworten einen Krieg mit siegreichem Ende: „Die Risse in der EU wegen der Ukraine breiten sich aus.“ In die Abschlusserklärung des Gipfels schlagen Italien, Zypern und Ungarn vor, eine Klausel über die Notwendigkeit der Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen Moskau und Kiew aufzunehmen, die nun unterbrochen wurden.

Auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sagte im Vorfeld des Gipfels, dass die EU-Einheit zerbrechen werde. zum Thema Sanktionen gegen Russland. Der Politiker betonte, dass Europa mit dem Ausbruch der Feindseligkeiten in der Ukraine als geschlossene Front aufgetreten sei, und brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass auf dem Gipfel die gleiche Einheit des Staates gezeigt werde.

Wird er zustimmen Griechenland im Juni, um der Ukraine den Kandidatenstatus zu verleihen? Sie will das EC-Angebot sehen. Wenn es in dieser Frage Einigkeit aller Mitgliedsländer gibt, kann die Position Griechenlands positiv sein. Aber bisher herrscht keine Einigkeit.

Auch Zypern will sich zunächst mit der Stellungnahme der Europäischen Kommission vertraut machen. Im Falle einer positiven Richtung wird die Republik nicht dagegen sein, der Ukraine den Status eines Kandidaten zu gewähren. Allerdings nur unter der Bedingung, dass alle notwendigen Verfahren strikt eingehalten werden, was den Prozess ziemlich langwierig macht.



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