EU-Präsident nennt Blockerweiterung „höchste Priorität“

Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, besuchte am Donnerstag Nordmazedonien und sagte, die Bemühungen um die Aufnahme von EU-Mitgliedschaftsgesprächen mit dem Binnenstaat auf dem Balkan und dem benachbarten Albanien seien nach der russischen Invasion in der Ukraine zu einer „höchsten Priorität“ geworden.


Bulgarien blockierte den Beginn dieser Beitrittsgespräche, indem es darauf bestand, dass Nordmazedonien gemeinsame Aspekte der Geschichte und Sprache der Nachbarn formell anerkennt. Die Pattsituation brachte auch Albaniens Angebot zum Stillstand.

„Der Krieg in der Ukraine hat ein neues Kapitel in der europäischen Geschichte aufgeschlagen und die Expansion hervorgehoben EU“, sagte Michel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Präsidenten von Nordmazedonien, Stevo Pendarovski, im Seebad Ohrid. „Die EU setzt sich nachdrücklich für Ihren EU-Beitritt und die möglichst baldige Aufnahme von Verhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien ein. Dies hat höchste Priorität und wir unterstützen alle Bemühungen, eine für beide Seiten akzeptable Lösung für die offene bilaterale Frage mit Bulgarien zu finden“, sagte der EU-Präsident.

Besorgt über die regionale Stabilität hat die Europäische Union die Staats- und Regierungschefs der Länder des westlichen Balkans, darunter Nordmazedonien und Albanien, zu einem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am 23. Juni eingeladen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat vergangene Woche die Region besucht, um einen Ausweg aus der Sackgasse zu finden, für den sich auch Griechenland einsetzt.

Die Staats- und Regierungschefs der EU werden voraussichtlich nächste Woche in Brüssel prüfen, ob sie die Ukraine zu einem EU-Beitrittskandidaten machen. Nordmazedonien beantragte 2004 die EU-Mitgliedschaft und erhielt ein Jahr später eine positive Bewertung von der Europäischen Kommission.

Die Staats- und Regierungschefs der EU einigten sich auf formelle Beitrittsgespräche mit Albanien und Nordmazedonien, nachdem Skopje 2018 einen fast 30 Jahre alten Streit mit dem benachbarten Griechenland über den Namen des Landes beigelegt hatte, der zur Umbenennung in Nordmazedonien führte.

Die Länder des Westbalkans befinden sich in verschiedenen Stadien der Verhandlungen über eine EU-Mitgliedschaft. Serbien und Montenegro haben bereits Verhandlungen über einige Kapitel ihrer Beitrittsabkommen aufgenommen. Das Kosovo und Bosnien haben das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen unterzeichnet, das den ersten Schritt in Richtung Mitgliedschaft darstellt.



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