30.01.2023

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Ab dem 1. Januar nimmt die EU Kroatien in den Schengen-Raum auf

Frohes neues Jahr EU nimmt Kroatien in Schengen auf, während Bulgarien und Rumänien warten müssen – ihre Anträge werden abgelehnt.

Wenn die Aufnahme Kroatiens in den Schengen-Raum ab dem 1. Januar 2023 keine Kontroversen hervorrief, wurde die Ablehnung von Anträgen zweier weiterer Länder aufgrund des Widerstands Österreichs abgelehnt. Beide Staaten sind 2007 der Europäischen Union beigetreten und versuchen seit mehreren Jahren, in die visumfreie Schengen-Zone einzureisen. Ihre Anträge werden durch Bedenken hinsichtlich unbefugter Migration, organisierter Kriminalität und Sicherheit gemildert.

Im November erkannte die Europäische Kommission an, dass alle drei Beitrittskandidaten für den Schengen-Raum heute die erforderlichen Beitrittskriterien erfüllen, und das Europäische Parlament stimmte für ihren Beitritt. Der Beschluss zur Erweiterung des Schengen-Raums bedarf jedoch der einstimmigen Zustimmung. Österreichs Innenminister Gerhard Karner hat am Donnerstag angekündigt, gegen die Ausweitung des Schengen-Raums auf Rumänien und Bulgarien zu stimmen: „Ich halte es für falsch, ein System auszuweiten, das in vielen Bereichen nicht funktioniert.“

Der bulgarische Innenminister Ivan Demerdzhiev weist Behauptungen zurück, das Land sei ein Transitland für Migranten auf dem Weg nach Mittel- und Westeuropa:

„Österreich hat keine klaren Daten darüber, woher diese Migranten kommen. Unsere Position und die Position der Kommission ist, dass der Großteil dieser Ströme aus Serbien kommt, das ein visafreies Regime für Serbien eingeführt hat.“

Eine weitere Verzögerung enttäuschte Bulgarien und Rumänien und freute Kroatien. Auch die zypriotischen Behörden haben einen Schengen-Beitritt beantragt. Von den 27 EU-Ländern sind nur 4 Länder nicht in der visafreien Zone enthalten: Bulgarien, Rumänien, Zypern und Irland. Zu Schengen gehören neben den EU-Staaten Island, Norwegen (ohne Svalbard) und die Schweiz sowie de facto die Kleinstaaten Europas Monaco, San Marino und der Vatikan.



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