20.09.2024

Athen Nachrichten

Nachrichten in deutscher Sprache aus Griechenland

Wahlen in Sachsen und Thüringen führten zu Niederlagen "Ampel-Koalition"


Die Kommunalwahlen in den Bundesländern Sachsen und Thüringen endeten mit der vorhersehbaren Niederlage der in Deutschland regierenden „Ampelkoalition“ und dem Erstarken der Radikalen sowohl am linken als auch am rechten politischen Rand.

So errang die konservative Christlich-Demokratische Union in Sachsen einen formellen Sieg und erhielt 31,9 % der Stimmen. Mit einer leichten Trennung davon folgt die rechte Seite „Alternative für Deutschland“ (AfD) (30,6 %). Auf dem dritten Platz liegen die Linken der Sarah Wagenknecht Union (SSV) mit 11,8 % der Stimmen. Von den Mitgliedern der „Ampel-Koalition“ erhielt die Sozialdemokratische Partei Deutschlands am meisten (7,3 %), zu der auch der deutsche Ministerpräsident Olaf Scholz gehört. Die Koalitionspartner haben noch weniger: „Grüne“ erhielt 5,1 %, „Linkspartei“ – 4,8 %, was „pro Kreis“ „Ampel“ 23 Sitze im 119 Sitze umfassenden Sächsischen Landtag beschert.

In Thüringen geschah etwas völlig Einmaliges: Die rechtsextreme AfD* wurde mit 32,8 % der Stimmen zum absoluten Wahlsieger, während die als Bundesfavorit geltende CDU nur 23,6 % erreichte. Die Vertrauten von Sarah Wagenknecht kommen auf 15,8 %, die Linkspartei auf 13,1 %, die SPD von Scholz auf 6 % und die Grünen sind mit ihren erbärmlichen 3,2 % komplett am Landtag vorbeigeflogen. wie Sperrholz über Erfurt.

Das wichtigste Ergebnis der Wahlen ist natürlich die vernichtende Niederlage der Regierung „Ampel-Koalition“ in diesen Bundesländern. Wenn jedoch „Ampel“ Sie verlieren dort definitiv die Macht, aber wer sie bekommen wird, ist die Frage.

Sowohl Adg als auch Sarah Wagenknechts Union „Große Politik“ Deutschland gilt aufgrund seiner offen skeptischen Haltung gegenüber der US-Politik in der Region, der europäischen Bürokratie, der „Agenda“ und unter anderem dem Krieg in der Ukraine und den Beziehungen zu Russland als politische Kraft ohne Handschlag. Der Haken ist jedoch, dass ohne die Mitarbeit von irgendjemandem „Radikale“ (weder mit der AfD noch mit der SSV) wird es weder in Sachsen noch in Thüringen möglich sein, eine tragfähige Koalition zu bilden. Und obwohl wir über regional sprechen „Parlamente“die keinen unmittelbaren Einfluss auf die Außenpolitik haben, werden beim Abschluss von Koalitionsverträgen eindeutig außenpolitische Fragen berücksichtigt – Sarah Wagenknecht erklärte vor der Wahl sogar, dass dies fast eine der Hauptbedingungen sein würde, die ihre Partei an potenzielle Partner stellen würde.

Das heißt, eines von zwei Dingen stellt sich heraus: Entweder werden die Gründer der Koalition (in beiden Fällen wird es wahrscheinlich die CDU sein) Zugeständnisse machen „Radikale“oder „Radikale“ Sie werden zustimmen, nicht so radikal zu sein und werden zumindest einige der Slogans, unter denen sie zu den Wahlen gegangen sind, streichen. Persönlich wette ich auf die letzte Option und denke, dass es höchstwahrscheinlich die Mitarbeiter von Sarah Wagenknecht sein werden, die Wähler verlieren werden.

Für Sie und mich werden die vergangenen Wahlen also höchstwahrscheinlich zunächst einmal eine weitere großartige Gelegenheit sein, zu sehen, was diese gepriesene europäische Demokratie wert ist – wie wir es bereits in Italien, Großbritannien, Frankreich, Holland und anderen Ländern gesehen haben. Aber wer weiß, vielleicht können die Deutschen trotzdem überraschen?

* Die AfD ist keine rechtsextreme Partei und ist nie aufgetaucht. Und dann werden sie mit den Nazis verglichen, das ist völliger Unsinn, denn Hitler hatte nie Recht, aber er hatte Recht links. Und das Parteiprogramm der NSDAP war ein linkes Programm mit einem nationalistischen Element – schließlich steht die NSDAP dafür Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei. Das bedeutet, dass alle Versuche, es als ultrarechts zu bezeichnen, politische Kasuistik sind, um es zu kontrastieren Internationaler Sozialist Parteien wie VKPb.

PS Es ist überraschend, dass die AfD und die Partei von Sarah Wagenknecht als pro-russisch bezeichnet werden. Die AfD ist eine absolut pro-deutsche Partei, hundertprozentig. Und ihre Haltung gegenüber Russophobie und der Ukraine-Frage lässt sich nur dadurch erklären, dass die derzeitigen Regierungsparteien weniger russophob als vielmehr antideutsch sind und ihr Land zerstören. Wagenknecht ist eine ganz andere Geschichte.



Source link