Meinungsfreiheit im Internet – in verschiedenen Ländern bewertet

Welches Land respektiert die Meinungsfreiheit nicht und wo kann man sagen, was man will – diesen Indikator hat Freedom House in seinem Bericht bewertet.

Die amerikanische Nichtregierungsorganisation berücksichtigte Einschränkungen beim Zugang zum Netzwerk und die Anwesenheit von regierungsnahen „Trollen“, die versuchen, Diskussionen im Internet zu manipulieren. Der Bericht stellt zwar die höchste Rate fest, sagt aber:

„In diesem Jahr wurden Internetnutzer in 41 Ländern als Vergeltung für ihre Online-Aktivitäten körperlich angegriffen.“

Darüber hinaus stellen die Autoren der Studie fest, dass in 56 von 70 Ländern Nutzer wegen ihrer Aktivitäten im Netzwerk festgenommen und einige verurteilt wurden. Dies ist laut APE-MPE unter Berufung auf AFP eine Rekordzahl von 80 %. Weitere 20 Länder sind in der Liste derjenigen aufgeführt, die ihren Bürgern regelmäßig den Zugang zum Internet verwehrten.

Island erwies sich als das freiheitsliebendste und überholte souverän Estland und Costa Rica. Darüber hinaus ist es der erste Staat der Welt, der den Internetzugang zu einem unveräußerlichen Recht aller seiner Bürger macht.

Aber China, wie sich herausstellte, respektiert am allerwenigsten die Meinungsfreiheit im Internet, außerdem unterdrückt es radikale Nutzer.

Die Autoren des Berichts werfen den Regierungen aller Länder vor, die Regeln des Technologiegeschäfts zu verwenden, um Repressionen zu rechtfertigen. Sie kritisieren die Türkei und Indien, wo die Gesetzgebung die Entfernung von Inhalten erlaubt, die als anstößig erachtet werden oder die öffentliche Ordnung beeinträchtigen könnten.

Vor dem Hintergrund der Studie hält Freedom House das Aufkommen von Kartellgesetzen, die den Einfluss von Tech-Giganten wie Facebook, Apple, Google einschränken können, für durchaus berechtigt.

Die brutale Verfolgung von Nutzern von Publikationen hat die Zahl der darin gesehenen Länder von Juni 2020 bis Mai 2021 erhöht. Ein markantes Beispiel ist die Abschaltung des Internets in Weißrussland und Myanmar. Allerdings werden weltweit Einschränkungen der Nutzerrechte beobachtet, und zwar seit 11 Jahren, so die NGO. In Bangladesch zum Beispiel wurde ein Student, der wegen „regierungsfeindlicher Aktivitäten“ in den sozialen Medien verurteilt wurde, infolge von Schlägen ins Krankenhaus eingeliefert. Und ein mexikanischer Journalist wurde getötet, weil er auf Facebook ein Video gepostet hatte, in dem die Bande des Mordes beschuldigt wurde.

Die Militärjunta, die am 1. Februar dieses Jahres die Macht in Myanmar übernommen hat, ist unter Beschuss geraten, weil sie das Internet abgeschaltet, soziale Medien blockiert und Technologieunternehmen gezwungen hat, personenbezogene Daten an Benutzer zu übermitteln.





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