Der ungarische Premierminister Viktor Orban erklärte heute NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg seine „Unterstützung“ für den Beitritt Schwedens zum Bündnis, einen Tag nachdem die Türkei den Beitritt des skandinavischen Landes ratifiziert hatte.
In diesem Zusammenhang lud Orban gestern seinen schwedischen Amtskollegen Ulf Christerson zu Gesprächen nach Budapest ein, um die letzten Hindernisse für den Beitritt des skandinavischen Landes zum Bündnis zu beseitigen. Stockholm lehnte die Einladung ab.
Just finished a phone call with @NATO Secretary General @jensstoltenberg. I reaffirmed that the Hungarian government supports the NATO-membership of #Sweden. I also stressed that we will continue to urge the Hungarian National Assembly to vote in favor of Sweden’s accession and…
— Orbán Viktor (@PM_ViktorOrban) January 24, 2024
„Ich habe (Stoltenberg) noch einmal gesagt, dass die ungarische Regierung die Kandidatur Schwedens unterstützt.“ – schrieb der ungarische Ministerpräsident in seiner Nachricht auf der X-Website. Er fügte das hinzu „wird das Parlament weiterhin auffordern, die Ratifizierung des Beitritts Schwedens zum frühestmöglichen Zeitpunkt abzuschließen.“
Good call with @PM_ViktorOrban of #Hungary. I welcome the clear support of the Prime Minister and his government for #Sweden’s #NATO membership. I look forward to the ratification as soon as parliament reconvenes.
— Jens Stoltenberg (@jensstoltenberg) January 24, 2024
„Ich hatte ein gutes Telefongespräch mit Viktor Orban“ – sagte der NATO-Generalsekretär und begrüßte die „klare Unterstützung“ des ungarischen Ministerpräsidenten in dieser Frage. „Ich freue mich darauf, dass die Ratifizierung erfolgt, sobald das Parlament seine Arbeit wieder aufnimmt.“
Das ungarische Parlament wird voraussichtlich Mitte Februar erneut zusammentreten. Allerdings steht die Frage der Ratifizierung der Mitgliedschaft Schwedens in der NATO derzeit nicht auf der Tagesordnung.
Gestern Nationalversammlung der Türkei mit überwältigender Mehrheit der Stimmen stimmte dem Beitritt Schwedens zum Bündnis zuDamit endeten 20 Monate der Diskussionen und des Wartens, die die Geduld der westlichen Verbündeten Ankaras auf die Probe stellten.
Nach dem gestrigen „Ja“ der Türkei bleibt Ungarn der einzige NATO-Mitgliedsstaat, der einem NATO-Beitritt des skandinavischen Landes im Wege steht.
PS: Fragt sich jeder, was Orban für sein „Ja“ verlangen wird?
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