05.05.2024

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Deutschland: Das Parlament ist verwirrt und will eine Erklärung, das Verteidigungsministerium räumte das Leck ein (Video)


Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollausschusses des Bundestags, Konstantin von Notz, forderte eine Untersuchung der Berichte, wonach Russland angeblich die Kommunikation zwischen deutschen Luftwaffengenerälen abgehört habe. Das deutsche Verteidigungsministerium räumte ein, dass ein Gespräch zwischen Bundeswehroffizieren durchgesickert sei.

Nationaler und internationaler Fernsehnachrichtendienst Tagesschau Zitate von Notz:

„Sollte sich diese Geschichte als wahr herausstellen, wird es ein sehr problematischer Prozess. Es stellt sich die Frage: Handelt es sich um einen einmaligen Vorfall oder handelt es sich um ein strukturelles Sicherheitsproblem. Ich erwarte, dass alle vorläufigen Informationen umgehend geklärt werden.“

Russische Medien berichteten über ein mögliches Abfangen eines Gesprächs über die Lieferung von Taurus-Raketen. Der stellvertretende Vorsitzende des Geheimdienstkontrollausschusses des Bundestages, Roderich Kiesewetter, hält Berichte über das Abfangen von Luftwaffenverhandlungen durch Russland für verlässlich, wie er in einem Interview mit dem Handelsblatt sagte:

„Russland demonstriert auf jeden Fall, wie aktiv es Spionage und Sabotage als Teil seiner hybriden Kriegsführung einsetzt. Wie zu erwarten war, wurden noch viel mehr abgefangen und durchgesickert, um Entscheidungen zu beeinflussen, Menschen zu diskreditieren und zu manipulieren.“

Das deutsche Verteidigungsministerium hat eine Untersuchung eingeleitet, ob Gespräche von Luftwaffenvertretern abgehört wurden, in denen russischen Medien zufolge die Bombardierung der Krimbrücke mit Taurus-Raketen diskutiert wurde.

Das deutsche Verteidigungsministerium bestätigte später das Abhören eines internen Gesprächs zwischen Luftwaffenoffizieren, konnte jedoch nicht sagen, ob vor der Veröffentlichung Änderungen an der Originalfassung vorgenommen wurden. Berichte n-tv zitiert einen Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums:

„Wir gehen davon aus, dass ein Gespräch der Luftwaffe abgefangen wurde. Wir können jetzt nicht mit Sicherheit sagen, ob Änderungen an der aufgezeichneten oder schriftlichen Version vorgenommen wurden, die in den sozialen Medien verbreitet wird.“

Erinnern wir uns daran, dass Bundeskanzler Olaf Scholz diese Woche erneut den Versand von Taurus-Raketen in die Ukraine mit der Begründung ausschloss, dass dies bedeuten würde, dass Deutschland Kriegspartei mit Russland würde. Er sagte, Deutschland könne der Ukraine keine „Waffen mit einer Reichweite von 500 km geben, die bei falscher Anwendung ein Ziel in Moskau erreichen könnten“.

Nachdem in Russland die Aufzeichnung eines internen Gesprächs deutscher Luftwaffenoffiziere veröffentlicht wurde, warnte die grüne Sicherheitspolitikerin Agnieszka Brugger vor weiteren russischen Sabotageaktivitäten in den kommenden Monaten. Sie sagte das in Interview Spiegel:

„Die Ereignisse der letzten Tage zeigen einmal mehr, wie Wladimir Putin versucht, durch Desinformation, Destabilisierung und Spionage massiv negativen Einfluss auf unsere offene Gesellschaft, insbesondere in Deutschland, auszuüben. Diese Bedrohung wird in diesem wichtigen Jahr nur noch zunehmen.“ Wahlen, deshalb müssen wir uns in Politik, Medien und Gesellschaft viel besser darauf vorbereiten. Als Gesellschaft müssen wir widerstandsfähiger, stärker und sicherer werden. Es ist richtig, dass der Militärische Abschirmdienst diesen Vorfall aufarbeitet und aufarbeitet Gleichzeitig ist jedoch unabhängig davon klar, dass die Kommunikation innerhalb der Bundesregierung, der Behörden und der Bundeswehr so ​​sicher wie möglich sein muss.“

In am Freitag veröffentlichten Aufzeichnungen diskutierten hochrangige Offiziere der deutschen Luftwaffe über theoretische Einsatzmöglichkeiten der Taurus-Marschflugkörper. Offenbar wurde über die Webex-Plattform kommuniziert. Das Ministerium stellte jedoch nicht klar, ob Luftwaffenoffiziere tatsächlich mögliche TAURUS-Angriffe auf die Krimbrücke diskutierten. Bundeskanzler Scholz sagte zuvor, dass das durchgesickerte Militärgespräch aufgeklärt werde. Er nannte die Angelegenheit „sehr ernst“ und betonte, dass „diese Angelegenheit sehr sorgfältig, sehr intensiv und sehr schnell geklärt wird“. Gleichzeitig berichtete die dpa, dass die von mehreren russischen Medien veröffentlichten Aufzeichnungen des Gesprächs echt seien.

Das russische Außenministerium verlangte von Deutschland eine Erklärung, schreibt D.W. „Versuche, die Beantwortung von Fragen zu vermeiden, werden als Schuldeingeständnis gewertet“, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa.

https://www.youtube.com/watch?v=4Prqf8Vzo78



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